Befangenheitsantrag bei Klage gegen Admonter Patres abgelehnt

OSTERREICH
kathweb

[Rejected motion for bias in lawsuit against Admonter Fathers]

Graz, 15.10.2014 (KAP) In eine weitere Runde geht eine Zivilrechtsklage gegen Admonter Patres, bei welcher der Anwalt des Klägers einen Befangenheitsantrag gegen den Richter am Landesgericht Leoben gestellt hatte. Dem Antrag wurde vom Senat nicht stattgegeben, entschied das Gericht am Mittwoch, woraufhin nach Ankündigung des Klägeranwalts nun das Oberlandesgericht Graz eine Entscheidung treffen soll. Schon bei Bekanntgabe des Antrags hatte das Stift in einer Stellungnahme die “unbegründete” erneute Verzögerung der Neuverhandlung bedauert.

Bereits im Vorjahr war ein Befangenheitsantrag gegen den Verhandlungsrichter aufgrund eines angeblichen familiären Naheverhältnisses zu Stift Admont beim Senat des Landesgerichts Leoben abgelehnt worden. Beim jetzigen Klagsweg geht es nach Darstellung des Klägers darum, dass der Richter eine Rechtsmeinung geäußert habe, noch bevor er selbst vernommen wurde. Stiftssprecher P. Winfried Schwab zufolge habe der Richter jedoch vielmehr die Rechtsauffassung des Oberlandesgerichts in Wien zitiert und dies auch wiederholt betont.

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